Seminar:  „Schranken“, „Verwirkung“ und „missbräuchliche Ausübung“ von Rechten (nicht nur, aber auch ein Problem des Straf- und Strafprozessrechts)

Bei allen Themen geht es nicht um Details der zu ihnen vertretenen Auffassungen, sondern um den Versuch, die Probleme in das Generalthema des Seminars einzuordnen und eine tragfähige dogmatische Begründung für die jeweiligen Ergebnisse zu finden

Zivilrechtliche Themen:

1.  § 226 BGB:  „Schikaneverbot“

2. § 242 StGB: Rechtsausübung nach „Treu und Glauben“ Thema vergeben!

3. § 826 BGB:  „Sittenwidrige“ Schädigung

 

Öffentlichrechtliche Themen:

4 „Verwirkung von Grundrechten“

5. „Ermessensmißbrauch“

 

Strafrechtliche Themen:

Allgemeiner Teil

6. Grenzen der Notwehr Thema vergeben!

7. Grenzen der Einwilligung Thema vergeben!

Besonderer Teil

8.  Beleidigung oder Wahrnehmung „berechtigter“ Interessen (§ 193 StGB)

9. „Nötigung“ anderer und „Missbrauch“ der eigenen Betätigungsfreiheit

10.  Der „Missbrauchs“- und  „Treubruchstatbestand“ in § 266 StGB

 

Strafprozessuale Themen:

11. Grenzen der Strafverteidigung

12. Beispiele für den „Missbrauch“ prozessualer Befugnisse, insbesondere des Beweisantragsrechts

13.  Die Konsequenzen unzulässiger prozessualer Rechtsausübung

 

Übergreifende Themen:

14. Allgemeines „Mißbrauchsverbot“ de lege lata und de lege ferenda

15. (Gesetzliche) Strategien zur Vermeidung von Rechtsmissbrauch

 

Abschlussdiskussion:

Welche belastbaren Kriterien für einen „Rechtsmißbrauch“ lassen sich (allgemein oder auch nur in besonderen Zusammenhängen) formulieren ?